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STREUBOMBEN
Der Nationalrat tritt auf das totale Verbot von Streubomben ein
Heute Dienstag, 25. September 2007, hat der Nationalrat die parlamentarische Initiative Dupraz für ein Verbot von Streubomben angenommen. Die Schweiz schliesst damit zu den Ländern auf, die ernsthaft über ein Verbot dieser Waffen diskutieren. Streubomben fordern 98 Prozent ihrer Opfer unter der Zivilbevölkerung, 27 Prozent davon sind Kinder.
Handicap International setzt grosse Hoffnungen in diesen Entscheid. Die Grosse Kammer zeigt der Eidgenossenschaft den Weg: Streubomben gehören nicht ins Arsenal eines zivilisierten Landes.
Paul Vermeulen, Direktor von Handicap International in der Schweiz: "Das Eintreten auf diese Änderung des Kriegsmaterialgesetzes ermöglicht unserem Land eine führende Rolle im internationalen Prozess, der anfangs Jahr in Oslo gestartet worden ist. Damit ist auch der Bundesrat ermuntert, über das im Mai angekündigte Teilmoratorium hinaus zu gehen. Die in der Schweiz gelagerten Streumunitionen stellen ein gravierendes humanitäres Problem dar. Das gilt für alle Arten von Streubomben."
Nur ein Verbot von Streumunition kann die Zivilbevölkerung nachhaltig schützen; 98 Prozent der Streubomben-Opfer während und nach Konflikten sind Zivilpersonen. Die Schweiz, Hüterin der Genfer Konventionen, gehört jetzt zu den Staaten, deren Parlement ein unzweideutiges Verbot dieser verstümmelnden Waffen fordert.
Die Schweiz besitzt rund 200'000 Streubomben, die rund 10 Millionen Streumunitionen des Typs M85 enthalten. Diese Waffen sollen im Fall einer Panzerinvasion zum Einsatz kommen.
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